Abwassergebühren
Frau Meinelt hält eine Überprüfung für nicht sinnvoll
Die Ergebnisse einer Überprüfung sollen angeblich keine Auswirkungen auf die Gebühren haben.
Moosburg, 30.06.2011 (mh) Frau Meinelt und der Stadtrat halten sich mit Maßnahmen zur Transparenz der Abwassergebühren zurück. Dabei könnten dadurch die Moosburger Gebührenzahler jährlich um mehrere hunderttausend Euro entlastet werden. Angesichts dieser Chancen ist selbst ein teures Gutachten sinnvoll.
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Frau Meinelt hält eine Prüfung der Kalkulationsgrundlagen der Abwassergebühren für nicht sinnvoll, weil die Ergebnisse dem Bürger angeblich nichts bringen! Wie will sie mit dieser vorgefassten Meinung Anfang Juli den Kommunalen Prüfungsverband von der Notwendigkeit einer Prüfung überzeugen? Und warum werden die Daten dann nicht einfach den Bürgern vorgelegt? Die vom Grünen-Stadtrat Jojo Becher vorgeschlagene Internetseite für die Moosburger Kläranlage wäre dafür das geeignete und kostengünstige Forum, dessen Einrichtung der Stadtrat dann folgerichtig am nächsten Montag beschließen müsste.
Auch wird wohl vergessen, dass der Gebührenzahler zumindest das moralische Recht hat, zu erfahren, warum die Gebühren so hoch sind und wofür sie im Einzelnen verwendet werden. Er will auch erfahren, ob gemäß den gesetzlichen Vorgaben wirtschaftlich damit umgegangen wird. Lohnen sich denn die ganzen Investitionen in der Kläranlage für den Gebührenzahler wirklich? Immerhin belasten die Abschreibungen für die Brennstoffzelle die Kläranlage für zwölf Jahre, obwohl die Brennstoffzelle selbst bereits nach kaum drei Jahren außer Betrieb genommen werden musste.
Und wenn eine Prüfung nur das Ergebnis liefert, dass die jährliche Umsatzsteuer von 0,5 Mio. Euro laut städtischer Plankostenkalkulation bei einem Eigenbetrieb entfallen würde, hätten sich die von Stadtrat Erwin Weber prognostizierten 100.000 Euro Prüfungskosten schon nach drei Monaten gelohnt.
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Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

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