Kanalisationshausanschlüsse
Initiatoren starten Bürgerbegehren
Nach der Ablehnung durch den Stadtrat sollen die Bürger direkt entscheiden
Moosburg, 23.06.2010 (mh) Die drei Initiatoren des Bürgerantrags zur Übernahme aller Kanalisationseinrichtungen in öffentlichen Flächen durch die Stadt Moosburg sehen sich durch die kontroverse Diskussion während der Stadtratssitzung ermutigt, über einen Bürgerentscheid eine entsprechende Satzungsänderung doch noch erreichen zu können. Hermann Brummer, Rudolf Fritschka und Mike Hilberg haben für die Durchführung eines Bürgerbegehrens kompetenten Rat eingeholt und suchen noch Helfer.
... zurück
Ausschlaggebend für die Entscheidung weiter zu machen, war die Diskussion im Stadtrat. Das Gremium hatte den Bürgertantrag, der aufgrund eines Formfehlers zu einem Antrag der drei Initiatoren herabgestuft worden war zwar abgelehnt, die Argumente für eine Satzungsänderung bei den Kanalisationshausanschlüssen fanden aber auch breite Anerkennung durch alle Fraktionen. So war letztlich entscheidend, dass es als ungerecht empfunden wurde, dass durch eine Gebühren- und Beitragserhöhung auch die Hausbesitzer zur Kasse gebeten werden, die bereits ihre Hausanschlüsse überprüft und gegebenenfalls saniert haben. Ein selbst betroffener Stadtrat hatte sich aber dennoch für den Antrag ausgesprochen und die Möglichkeit hierfür eine Regelung zu finden, war breit diskutiert worden.

Geradezu verblüfft waren Fritschka und Hilberg als Kläranlagengeschäftsführer Hans Walther für den Fall der Übernahme der Hausanschlüsse im öffentlichen Grund eine Erhöhung der Gebühren um 25% genau beziffern konnte und ausführte, dass die Hausanschlüsse 20% des Aufwands der Kläranlage ausmachen. Die Gebührenbelastung der Bürger in allen umliegenden Gemeinden ist nämlich geringer als in Moosburg und dort sind die Hausanschlüsse aber schon in städtischer Regie. Hier wird die Stadt bzw. die Kläranlagen GmbH nicht umhin kommen und die Kalkulation offenlegen müssen, sind sich die Initiatoren sicher. Aber selbst für den Fall einer unumgänglichen Gebührenerhöhung wäre diese für den Bürger noch leichter zu verkraften, als die nun anstehenden Sanierungen und Dichtigkeitsprüfungen auf einmal zahlen zu müssen. Dies war im Stadtrat ebenfalls als Argument für den Bürgerantrag aufgeführt worden und schließlich wird es jeden Hauseigentümer treffen, da bekanntlich alle Hausanschlüsse bis 2015 überprüft werden müssen.
Daher sind die Initiatoren sicher, die erforderlichen circa 1.200 Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammen zu bekommen, da allein bei den jetzt schon betroffenen Anliegern über 500 Unterschriften in kürzester Zeit gesammelt worden waren. Wer sich am Sammeln von Unterschriften für das Bürgerbegehren beteiligen möchte, kann sich gerne an einen der drei Initiatoren Hermann Brummer, Rudolf Fritschka oder Mike Hilberg wenden.

Abwasserbescheid 2016
Widerspruchsformular

UMB - Informationen
Downloads ...
Links ...
Archiv ...
UMB - Interaktiv
Mitglied werden ...
Kontakt-Formular ...
Moosburg-Blog ...
Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

UMB
sachlich
zuverlässig
überparteilich
Unabhängige Moosburger Bürger  e.V.
Impressum
Disclaimer
Aktuelles
Leitlinien
StR-Sitzungen
Erfolge
Termine
Kontakt