Jahresbericht der Kläranlage Moosburg GmbH
Entlastung des Aufsichtsrats vertagt
Fehlende und unvollständige Unterlagen verhindern Beschlussfassung
Moosburg, 19.04.2005 (mh) Erste Bürgermeisterin Anita Meinelt eröffnet den Tagesordnungspunkt zur Verwendungsempfehlung des Bilanzergebnisses und zur Entlastung des Aufsichtsrats der Kläranlage Moosburg GmbH auf der gestrigen Stadtratssitzung schwungvoll mit dem Beschlussvorschlag, daß der erwirtschaftete Überschuss von ca. 154.000 Euro auf das nächste Jahr übertragen werden soll.
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Doch sie hat die Rechnung ohne den letzte Woche aus dem Rechnungsprüfungsausschuss zurück getretenen Stadtrat und Fraktionssprecher der UMB, Erwin Köhler gemacht, der sich wie jedes Jahr sorgfältig auf dieses Thema vorbereitet hat. Seinen Einwänden kann weder sie noch der Stadtrat sich entziehen, so daß der Punkt vertagt werden muß.

Erwin Köhler, Fraktionssprecher der UMB bemängelt die Qualität der den Stadträten zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation der Kläranlagen GmbH vorgelegten Unterlagen, die keine Bewertung und damit weder eine Empfehlung oder Entlastung des Aufsichtsrates ermöglichen. Im Einzelnen vermisst er folgende in der Geschäftsordnung der Stadt Moosburg, der Gemeindeverordnung und im GmbH-Recht zur Vorlage festgelegten Angaben oder Formalien:

Aufsichtsratmitglied und Fraktionssprecher der CSU Karl Vogg und Stadtkämmerer Hans Walther, der seit 01.08.2003 auch Geschäftsführer der Kläranlagen GmbH ist, fehlten ebenfalls auf der Sitzung, was nicht nur von StR Neumaier bemängelt und von Frau Meinelt verlegen mit kurzfristigen Terminschwierigkeiten erklärt wird. Da sollte Herr Walter vielleicht über die Prioritäten als Geschäftsführer nachdenken.
UMB-Stadtrat Erwin Köhler kann nicht nachvollziehen, wie der Stadtrat auf dieser Basis Beschlüsse fassen soll. Sein Antrag auf Vertagung wird von Frau Meinelt widerwillig, aber aufgrund der sich im Plenum abzeichnenden Unzufriedenheit akzeptiert.

Den Vorwurf von Frau Meinelt, warum er sich nicht unmittelbar nach Erhalt der Unterlagen bei ihr gemeldet hat, entkräftet er damit, daß nicht nur er Anrecht auf die vollständigen Unterlagen habe, sondern der gesamte Stadtrat und daß es nicht seine Aufgabe sein kann die Sitzungsvorbereitung für die Kläranlagen GmbH zu machen. Außerdem hat die Aufarbeitung der Mängel bei dieser Anhäufung soviel Zeit gekostet, daß er erst kurz vor Sitzungsbeginn fertig geworden ist. Eine zusammenfassende Darstellung wurde daraufhin von Köhler u.a. auch der Presse zur Verfügung gestellt.

Der Stadtrat einigt sich auf Antrag von StR Köhler diesen Tagesordnungspunkt bis zur Einreichung vollständiger Unterlagen zu vertagen.

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Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

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