Possenspiel beim Raumkonzept der VHS
Meinelt legalisiert Beschlussmißachtung
Stadtrat zeigt sein kabarettistisches Talent
Moosburg, 29.06.2004 (mh) Im vergangenen Winter stellte der Landkreis Freising fest, dass die neue Realschule schon wieder zu klein ist. Man einigte sich darauf, dass der Landkreis bis zu einer endgültigen Lösung (ev. Kauf der gesamten Landwirtschaftsschule) entsprechende Räume der Landwirtschaftsschule für die Realschule anmieten kann. Einen Teil dieser Räume nutzt zur Zeit noch die VHS.
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Aktuell besteht also für die VHS dringender Ersatzbedarf, zu dessen Erörterung die Geschäftsführung der VHS im Februar 2004 die Fraktionssprecher in den von ihr favorisierten leer stehenden ehem. Pius-Ersatzbaus an der Banatstraße eingeladen hatte. Bei diesem Gespräch kam man überein, dass neben der aktuellen Suche nach Ersatzräumen, an eine Verbesserung der Gesamtsituation der VHS gedacht werden sollte. Hierzu wurden drei Lösungsvarianten ins Auge gefasst, die auf ihre Tauglichkeit und die dafür nötigen Investitionen untersucht werden sollten.

Unter Berücksichtigung dieser Gesprächsergebnisse war sich der Bauausschuss in seiner Sitzung am 19.04.04 einig, der VHS für den sofortigen Ersatzbedarf vorläufig einen Pavillon des ehem. Pius-Ersatzbaus zur Verfügung zu stellen und die Kalkulation der drei Varianten für eine spätere Dauerlösung in Angriff zu nehmen. Eine dauerhafte Gesamtlösung sollte im Stadtrat behandelt werden, wenn die Prüfergebnisse der drei Varianten vorliegen.

Mit Datum vom 18.05.04 hat die Erste Bürgermeisterin der VHS unter Bezugnahme auf eine Besprechung vom 07.05.04 folgendes mitgeteilt: 'Die VHS zieht in alle drei Pavillons (ehem. Pius-Ersatzbau) in der Banatstr.aße. Die Hauptstelle der VHS in der Fronängerstraße wird auf Dauer beibehalten. Die Kurse finden auch weiterhin in verschiedenen städt. Gebäuden statt. Das derzeit vom Vermessungsamt benötigte Stockwerk im Elisabethenheim wird nach deren Auszug der VHS zur Verfügung gestellt. Ein EDV-Schulungsraum wird bereits ab 01.01.2006 der VHS im Elisabethenheim zu den üblichen Vereinskonditionen vermietet.' Die Fraktionen haben das Schreiben in Abdruck erhalten. Sie haben sofort gegen die unbefugte Eigenmächtigkeit der Ersten Bürgermeisterin heftig protestiert.
Nun bezeichnete Frau Meinelt ihr o. g. Schreiben als Auflistung der Wünsche der VHS, die leider in dem Brief nicht als solche bezeichnet worden sei und setzte das Thema auf die heutige Tagesordnung. Schon die Sitzungsunterlagen mit der Beschlussvorlage zeigten, dass die Erste Bürgermeisterin nunmehr für die in ihrem Schreiben vom 18.05.04 aufgezeigte Regelung mit in der Sache unbedeutenden Abstrichen die Zustimmung des Stadtrats anstrebt. Die im Bauausschuss vereinbarten Kalkulationen lagen nicht vor.
Entsprechend turbulent verlief die Diskussion hierzu, in der die Erste Bürgermeisterin für ihre Beschlussvorlage mit durchsichtigen Wortspielen am Ende die zwar knappen, aber ausreichenden Mehrheiten erreichte (siehe Presseberichte). Das Chaos ging so weit, dass eine knappe Ablehnung angeblich nicht richtig gezählt war. Bei der Wiederholung dieser Abstimmung hat dann StR. Vogg, der vorher noch dagegen stimmte, dafür gestimmt.

Mit diesen Beschlüssen, in denen zwar die der VHS ab 01.01.2006 bzw. nach Auszug des Vermessungsamts in ca. sechs Jahren von der Bürgermeisterin zugesagten Räume im Elisabethenheim nicht explizit genannt sind, sind alle weiteren Kalkulationen, wie zu den drei o. g. Varianten, ad absurdum geführt.

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Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

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