UMB Jahresversammlung 2004
Bilanz der ersten beiden Jahre Meinelt
Köhler und Hilberg äußern Unmut über die Informationspolitik der Rathauschefin
Moosburg, 24.06.2004 (mh)
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  1. Bericht des Vorsitzenden Mike Hilberg

    Nach der letzten kommunalpolitischen Informationsveranstaltung der UMB am 11.03.2004 hatte Frau Meinelt mich in einem Artikel der Moosburger Zeitung aufgefordert, meine Vorwürfe bezüglich ihrer Informationspolitik innerhalb einer Woche schriftlich zu konkretisieren. Mein Schreiben, in dem ich die weitere Diskussionsform, ob öffentlich oder nicht öffentlich der Frau Bürgermeisterin überlassen habe, ist bis heute unbeantwortet geblieben.

    Der Vorwurf, die Bürgermeisterin habe spät, falsch oder gar nicht informiert, bezog sich damals nicht nur auf das Thema Raumnot an Moosburger Schulen. Zu dem von ihr favorisierten Anbau an die Hauptschule und den sich daraus ergebenden Folgemaßnahmen liegen bis heute noch keine brauchbaren Kalkulationen vor. Diese fehlen gleichfalls zu der alternativen Möglichkeit eines Neubaus in dem seit langem vorgesehenen weiteren Schulzentrum an der Georg- Schweiger-Straße, die von UMB-Stadtrat Köhler schon bei einem früheren Gespräch mit ihr und den Fraktionsvorsitzenden zur Diskussion gestellt wurde. Diese Thematik stand bis zum damaligen Zeitpunkt noch nicht einmal auf der Tagesordnung des Stadtrats.

    Die Aussagen bezogen sich auch auf das Baugebiet 'Alte Thalbacher Straße I', wo trotz seit August 2003 im Rathaus vorliegender Planunterlagen über die Berücksichtigung privater Ausgleichsflächen eines Grundstückeigentümers die zwischenzeitliche Einstellung der Bauleitplanung mit der Begründung erfolgt war, der Eigentümer käme mit immer neuen, nicht abgesprochenen Forderungen hinsichtlich der Anerkennung von Ausgleichsflächen, obwohl für diese Vereinbarung sogar die in Abstimmung mit dem Landratsamt Freising geänderte Ausfertigung der Zeichnungen für den Bebauungsplan dem Rathaus vorlag. Die Existenz dieses Schreibens, das der UMB vorliegt, wurde dem Stadtrat bei seiner Entscheidung vorenthalten.

    Der Vorwurf der UMB bezieht sich auch auf die fehlende Information der Moosburger Bürger durch das Rathaus bezüglich einer Gesetzesänderung zum Betrieb von Kleinkläranlagen, wie Sickergruben amtsdeutsch heißen. Hier wurde nämlich eine vierte, so genannte Biostufe vorgeschrieben, für deren Bau die Betroffenen bei rechtzeitiger Information, wie es in anderen Gemeinden erfolgt ist, Fördermittel beantragen können. Der Zug ist mittlerweile abgefahren, der Topf ist erschöpft, sogar die noch nicht erfolgten Auszahlungen sind gefährdet. Mittlerweile wissen auch die Bürger durch eine Beilage der Moosburger Zeitung vom 19.06.04, dass hier Handlungsbedarf besteht.

    Der Vorwurf bezieht sich auch auf die Darstellung, dass es sich bei der jüngst an die Isarkies GmbH veräußerten Fläche um Ödland und nicht um einen Uferstreifen mit Wasserfläche gehandelt hat.

    Er bezieht sich ebenso darauf, dass der Stadtplatz laut Darstellung der Bürgermeisterin dem Staat gehört und nicht der Stadt Moosburg, obwohl ein Blick in das Grundbuch diesen Fehler aufgeklärt hätte. Wenn dann Birgit Deutinger für die Richtigstellung im Stadtrat von einem Verwaltungsangestellten persönlich angegriffen wird, und dieser sich mit einer schriftlichen, aber den Sachverhalt verfehlenden, Darstellung um die geforderte Richtigstellung drückt, darf dies von der Rathausleitung zur Wahrung des Respekts gegenüber dem Stadtrat in der Öffentlichkeit nicht gestützt werden.

    Der Vorwurf bezieht sich auch auf die Aussage der angeblich vorhandenen Privilegierung des Bauvorhabens Hofmeister, er bezieht sich auf den Vorwurf, dass die Internas bei der Ausschreibung des Festwirts aus der Mitte des Stadtrats an die Presse weiter gegeben wurden und die Verwaltung als undichte Stelle vehement ausgeschlossen wurde.

    Was eigentlich von keinem Stadtrat hinzunehmen sein dürfte, ist die Tatsache, dass ein Beschluss nicht nur missachtet, sondern sogar ins Gegenteil verkehrt wurde. So geschehen bei der provisorischen Schikane in der Stadtwaldstraße, die von der Stadtverwaltung entgegen dem Beschluss des Bauausschusses beauftragt wurde.
    Gleiches gilt für eine Zusage an die VHS bezüglich des Umfangs der Nutzung des Kindergartenprovisoriums, entgegen der im Bauausschuss vereinbarten weiteren Vorgehensweise.

    Diese Auflistung lässt sich noch fortsetzen, z.B. Polizei in der Poststraße. Wir wünschen uns zu Gunsten einer wirkungsvollen Stadtratsarbeit eine transparente, frühzeitige und umfassende Informationspolitik.

    Die Frau Bürgermeisterin sagt, dass sie die Forderung der UMB nach einer Nachfolgelastenregelung bei neuen Baugebieten nicht mehr hören könne. Angesichts der Moosburger Haushaltssituation, den Überlegungen bzgl. weiterer Kürzungen bei freiwilligen sozialen Leistungen (Vereinsförderung, Schwimmbad, Stadtbücherei, ...) und den zur Planung anstehenden Baugebieten, sehen wir uns aber gezwungen auf das Fehlen einer solchen Regelung energisch hinzuweisen. Unstrittig ist, dass es solche Regelungen gibt und dass zahlreiche Gemeinden entsprechend verfahren, um den Haushalt bzgl. der kommunalen Lasten durch Zuzug zu entlasten. Diese Forderung wird von der UMB nun im dritten Jahr in Folge aufgestellt. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum hier für Moosburg noch kein Entwurf vorgelegt werden konnte. Da eine solche Regelung vor der Erstellung eines Bebauungsplans existieren muss, um angewandt werden zu können, besteht akuter Handlungsbedarf, wenn sie nicht zu spät kommen soll. Wenn die Verwaltung sich da schwer tut, würde ein Anruf in einer der Nachbargemeinden die Sache evtl. wirkungsvoll beschleunigen. Die UMB stellt sich da gerne zur Verfügung, um wie im letzten Jahr die Unterlagen von der Stadt München zu besorgen, was der Bauamtsleitung nicht gelungen war.

    Desweiteren gibt es eine ganze Reihe von Themen, die aktuell in der Schwebe sind und Weichen für die Zukunft Moosburgs stellen. Dazu gehören

    • die Reduzierung des Hochwasserrisikos durch die Isar
    • die Erschliessung neuer Baugebiete
    • das von allen geforderte Modell für Bauland für Einheimische
    • die Raumnot an allen Moosburger Schulen
    • eine Nachfolgelastenregelung zur sozial verträglichen Gestaltung des Einwohnerzuwachses
    • die Realisierung der Westumfahrung und
    • der BayWa-Unterführung.
    Hier ist eine gesamtheitliche Betrachtung unumgänglich, will sich Moosburg nicht Chancen verbauen. Diese Themen wie bisher unabhängig voneinander zu behandeln ist für eine mittel- bis langfristig angelegte Entwicklung Moosburgs wirtschaftlich nicht sinnvoll.

  2. Bericht der Stadträte Birgit Deutinger und Erwin Köhler

    Den von beiden Stadträten erarbeiteten Bericht hat Erwin Köhler vorgetragen. Die Einschätzung zum neuen Stil im Stadtrat, der von uns anfangs als konsequentes Vorgehen positiv aufgenommen wurde, muss nach nunmehr zwei Jahren revidiert werden. Die Entscheidungen in den Gremien des Stadtrats werden inzwischen zunehmend durch Meinungsvorgabe in Pressekonferenzen, Partei-Versammlungen, Treffen mit Fraktionssprechern und Interessengruppen statt gemeinschaftlicher Meinungsbildung vorbestimmt. Jüngste Beispiele dazu sind das Raumkonzept für die VHS, die Maßnahmen gegen die Raumnot an den Schulen und die Verlagerung der Polizei in die Poststraße, wo es ohne jede Stadtratsbehandlung schon konkrete Vorstellungen seitens des Innenministeriums gibt.
    Hinzu kommt, dass der Teamgeist im Stadtrat durch den Anspruch der CSU, die 'bestimmende Kraft' zu sein deutlich leidet. Dazu zitiert Erwin Köhler aus einem seiner Meinung nach treffenden Kommentar in der Moosburger Zeitung vom 16. Juni, in Anlehnung an die aktuell stattfindende Fussball-Europameisterschaft die Worte die 'Teamchefin hatte zu tun, Ruhe ins Spiel zu bringen', 'Trainingslager und Klausur empfohlen' mit der Bitte an die Rathauschefin dies nachzulesen, eventuell sogar öfter. Dies sind gute Ratschläge einer guten Freundin der Bürgermeisterin, die auch Erwin Köhler sehr begrüßt. Die 'Meisterschaft fürs Gemeinwohl' muss gemeinsames Ziel sein. Und um Missverständnissen gleich entgegen zu treten, ergänzt er, 'zur Mannschaft gehört auch die Teamchefin bzw. Trainerin, sie führt das Team zum Erfolg, aber der Teamgeist ist z. Zt. gestört und er möchte die bei Profimannschaften üblichen Konsequenzen gerne vermeiden'.

    Beim Einheimischenmodell liegt bezüglich der Vergabekriterien mittlerweile ein guter Entwurf vor, der den antragsberechtigten Personenkreis das Punktesystem für die Rangfolge und weitere Bestimmungen sehr gut regelt. Lediglich das Losverfahren für die Vergabe der Parzellen halten wir für untauglich und sogar überflüssig. Noch nicht festgelegt sind der Quadratmeter-Preis und die verfügbaren Parzellen. Hier sollte weniger das Baugebiet 'Alte Thalbacher Straße II' herangezogen werden, weil die Stadt hier Einnahmen für Nachfolgelasten erwirtschaften könne, sondern stärker das Baugebiet 'Alte Thalbacher Straße I', wo es bereits diesbezügliche Verpflichtungen gibt. Auch die Amperauen sind in weiterer Zukunft mit miteinzubeziehen.
    Die Stadt hat aber bereits eine Parzelle, die sich hervorragend für das Einheimischenmodell anbietet. Die Stadt hat in den letzten Wochen das 624 qm große Flurstück 'Am Grünweg Nr. 8' per Inserat angeboten, aber zu wenige Interessenten erreicht, weil vollkommen unverständlich nur überregional inseriert wurde. Eine Anzeige im Lokalteil der Moosburger Zeitung wird von Erwin Köhler schmerzlich vermisst. Das Höchstgebot liegt daher weit unter Wert, sogar unter einem vorstellbaren Preis für das Einheimischenmodell. Übermorgen steht die Vergabe auf der Tagesordnung der nichtöffentlichen Stadtratssitzung. Die UMB wird daher die Anträge stellen, noch mal anzubieten, und zwar in den Regionalteilen und das Grundstück ins Einheimischenmodell einzubeziehen. Zumindest sollte der Bieter dem Kreis der Berechtigten angehören.

    Beim Thema Bürgerbegehren der Grundstückseigentümer des Bebauungsgebiets 'Alte Thalbacher Straße I' möchte Köhler auf Stil und Ton nicht näher eingehen. Bezüglich der Forderung einer zügigen Erschließung der Baugebiete 'Alte Thalbacher Straße I' und 'An den Amperauen' sind wohl die nötigen Unterschriften erreicht worden und die Regierung von Oberbayern wird demnächst eine Stellungnahme über die Zulässigkeit eines Bürgerentscheides abgeben, der man sich dann auch anschließen sollte. Dass es soweit kommen musste, ist eigentlich schade, da sich dieses Bürgerbegehren mit den eigentlichen Zielen der Stadtratsmehrheit deckt und man sich die Durchführungskosten ersparen könnte. Falls doch ein Bürgerentscheid nötig wird, möchte er die Alternativen des Stadtrats, die gar nicht soweit entfernt sind, mit zur Abstimmung vorlegen und der Sache damit den Wind aus den Segeln nehmen.
    Bei den Bürgerbegehren Eisstadion und Zehentstadel will Erwin Köhler erst die weitere Entwicklung abwarten. Die Ergebnisse der Unterschriftensammlung hierzu und über Kontakte mit möglichen Investoren für ein neues Eisstadion stehen noch aus.

    Zum Dauerthema Attraktivität der Innenstadt wartete Köhler mit der unpopulären Forderung das Feierabendhaus abzureißen auf. Wenn die Stadt die geschätzten 450.000 Euro zum Erhalt der Bausubstanz (Nutzbarmachung noch nicht inbegriffen) nicht aufbringen könne und eine Renovierung nicht mehr vertretbar ist, dann sollte die Verwaltung in der Lage sein eine Abbruchgenehmigung herbeizuführen.
    Er vermisst nach der schon vor einiger Zeit gutachterlich festgestellten Schädigung des Gebäudes durch den Sparkassenneubau Informationen zum weiteren Vorgehen bei den Schadensersatzforderungen.

    Sehr enttäuscht zeigte sich Köhler von der Verwaltung. Zu den Gesprächen mit den übergeordneten Behörden über eine von der UMB geforderten Querungshilfe für Fußgänger am Stadtplatz wurde man entgegen mehrfacher, auch schriftlicher Zusagen nicht beteiligt. Zuletzt war die Forderung vom Straßenbauamt wegen der zu erwartenden Kosten abgelehnt worden, obwohl nie die Rede davon war, dass das Straßenbauamt die Kosten übernehmen sollte. Selbstverständlich sei dies Sache der Stadt Moosburg, so Köhler.

    Beim ehemaligen Eisenlager Heilingbrunner in der Poststraße, bei dem die Stadt vor drei Jahren von ihrem Vorkaufsrecht gebraucht gemacht hatte, fordert er die Gebäude endlich abzureißen. Zum einen ist das Vorkaufsrecht an Bedingungen geknüpft, die die Stadt erfüllen muss, um nicht Gefahr zu laufen, dass der Vorbesitzer oder Käufer fordern kann, den Kauf wieder rückgängig zu machen. Zum anderen hatte der Verkäufer sich vertraglich verpflichtet, sich an den Abriss- und Entsorgungskosten, einschließlich eventueller Altlasten, zu 50% zu beteiligen. Dies sollte man sich sichern. Danach könnte man dort für die aus Westen kommenden Besucher Moosburgs vorrübergehend innenstadtnahe Parkplätze schaffen, bis das Gelände für die weitere Entwicklung der Innenstadt benötigt werde.

    Zu guter Letzt kam er noch auf ein größeres Bauvorhaben im Baugebiet Jägerstraße / Wiesenstraße zu sprechen. Hier zeigte er sich über den Antragsteller verärgert, der in vielen Monaten wiederholter Anträge keine wirklich verbesserte Planung vorgelegt hat und offensichtlich davon ausgeht, die Stadt würde dies nicht merken und irgendwann doch genehmigen. In der neuesten Vorlage sind nur Bereiche an den beiden Straßen unbedeutend verändert (statt 4 Reihenhäusern 2 X 2 Doppelhäuser). Der Mittelbereich ist nicht mehr dargestellt, um von den ursprünglich insgesamt 20 Häusern (Reihen-/Doppel- u. Einzelhäuser) auf 11 Einheiten zu reduzieren, wobei diese Vorgehensweise schon erahnen lässt, dass die 9 Einheiten im Innenbereich dann zu einem späteren Zeitpunkt getrennt beantragt werden und damit doch erreicht werden sollen. Die Situation an den beiden Straßen ist nicht akzeptabel, auch was die Stellplätze angeht. Ein Spielplatz fehlt vollkommen, hier wird vollkommen unrealistisch und unverschämt eine Verbindungsstraße als Spielstrasse deklariert. Hier sind offensichtlich nur mittels eines Bebauungsplans die Vorstellungen der Stadt erreichbar und die Planungshoheit sicherzustellen.

  3. Bericht des Schatzmeisters und der Rechnungsprüfer

    Nach dem Bericht des Schatzmeisters und der Rechnungsprüfer wurde der Schatzmeister einstimmig entlastet.

  4. Diskussion

    Die Diskussion wurde zum Thema Innenstadtentwicklung äußerst heftig geführt. Franz Erl führte einige Beispiele an, mit denen er verdeutlichen wollte, daß nicht nur die Stadt bei der Verbesserung der Attraktivität der Innenstadt gefordert ist. Insbesondere bemängelte er mangelndes Sortiment, die Mittagsöffnungszeiten und die fast vollkommen fehlende Kundenorientierung mancher Fachgeschäfte. Allein die Verärgerung über die Behandlung treibt ihn immer öfter nach Freising oder Landshut. Als positives Gegenbeispiel nannte er z.B. die Fa. Häring beim Feuerwehrhaus.

    Heftig diskutiert wurde ebenso der von Mike Hilberg geforderte Blick über den Tellerrand. Einigkeit bestand darin, daß die wenig vorrausschauende Stadtratsarbeit Ursache für die Stagnation Moosburgs im Vergleich zu Freising oder Erding ist. Völlig unverständlich war allen, daß der Schulstandort Neustadt ausgebaut werden soll und damit die Probleme noch verstärkt werden.

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Der Kommentar

Servus Tscharli
Nach nur knapp vier Jahren guter und intensiver Zusammenarbeit trennen sich die Wege von Tscharli Wagner und UMB. Dabei hatte es erfolgreich angefangen. Wagner hatte auf Anhieb als Bürgermeisterkandidat ohne Stadtratsvergangenheit beachtliche 17% erreicht und damit mit Sicherheit von der breiten UMB-Wählerschaft profitiert. Mit Wagner hatte die UMB einen Mitstreiter gewonnen, der viel Kompetenz in Sachen Haushalt und Leidenschaft beim Thema Stadtentwicklung mit gebracht hat. Gemeinsam konnte man mit drei Stimmen im Stadtrat UMB-Politik Gewicht verschaffen. Die Trennung tut beiden weh, wer sie besser verkraftet, wird die Zukunft zeigen.
Aber eins steht fest, die UMB werden auch weiterhin unerschütterlich und mit langem Atem für das Gemeinwohl und ein lebenswertes Moosburg im Einsatz sein.

Ihr Mike Hilberg

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